1. Vertragsgrundlagen
Allen Verträgen, die der Kunde über das Internet oder mittels sonstiger Fernkommunikationsmittel mit der Firma Optiker Schütz GmbH & Co.KG. [im folgenden Optiker Schütz genannt] abschließt, liegen ausschließlich diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung ausdrücklich an.

2. Gesundheitshinweis
Das Kontaktlinsentragen und die Benutzung von Kontaktlinsenpflegemittel- sowie Zubehör können Einfluss auf die Gesundheit Ihrer Augen haben. Aus diesem Grund liefert Optiker Schütz nur Produkte, wenn die folgenden Voraussetzungen vom Kunden erfüllt werden.

2.1. Voraussetzungen
Der Kunde ist mindestens 18 Jahre alt und hat bereits Kontaktlinsen getragen.
Die zu bestellenden Kontaktlinsen wurden zuvor sachgemäß durch einen Augenarzt oder Augenoptikermeister angepasst. Der Kunde bestellt ausschließlich Kontaktlinsen, deren Marke und Parameter ihm bekannt sind, die er zuvor bereits getragen hat und mit dessen Tragekomfort er zufrieden ist.
Sollte dies nicht der Fall sein räumen wir dem Kunden die Möglichkeit ein in unserem Kontaktlinsen Institut in Pforzheim die von ihm gewünschte Kontaktlinsen angepasst zu bekommen.
Der Kunde ist mit Tragezeiten und Handhabung der Linsen, Pflegemittel und Zubehör bereits vertraut. Der Kunde nimmt regelmäßig alle 6 Monate die erforderlichen Augenuntersuchungen und Sitzkontrollen beim Augenarzt bzw. Augenoptikermeister war um Augenschädigungen durch die Kontaktlinsen zu vermeiden.
Der Kunde bestätigt, dass die durch Optiker Schütz gekauften Kontaktlinsen ausschließlich entsprechend der Anweisung des Augenarztes oder Augenoptikermeisters stets sorgfältig reinigt und pflegt, sowie die empfohlenen Tragezeiten nicht überschreitet, da es sonst zu einer Beeinträchtigung der Sehqualität kommen kann.
Der Kunde bestätigt, dass keine Empfehlung/Anweisung vom Augenarzt oder Augenoptikermeister vorliegt, das Tragen von Kontaktlinsen einzustellen. Des Weiteren bestätigt er, dass er die Kontaktlinsen unverzüglich absetzt und mit seinem Augenarzt und Augenoptimeister in Verbindung setzt sobald Rötungen, Sichtverschlechterungen oder Augenirritationen auftreten. Für falsche Anwendung und Handhabung von Kontaktlinsen, deren Pflegemittel und Zubehör, übernimmt Optiker Schütz keine Haftung. Ebenfalls keine Haftung übernimmt Optiker Schütz, sollte eine der Voraussetzungen vom Kunden nicht eingehalten werden.

3. Angebot und Vertragsabschluss

3.1. Die schriftlich, fernmündlich, per Online-Shop oder Email erteilten Bestellungen des Kunden sind Angebote, an die der Kunde grundsätzlich gebunden ist. Der Vertrag kommt durch Auftragsbestätigung, Zahlungseingang und Übergabe der Ware zustande.

3.2. Etwaige Lieferhindernisse werden dem Kunden von Optiker Schütz unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche, mitgeteilt.

3.3. Die Datenkommunikation über das Internet kann nicht immer fehlerfrei gewährleistet werden. Wir haften daher weder für ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Shops noch für technische und elektronische Fehler während einer Verkaufsveranstaltung, auf die wir keinen Einfluss haben, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.

3.4. Die Angebote von Optiker Schütz sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung und Verfügbarkeit der Ware, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Eine Lieferunmöglichkeit oder Nichteinhaltung von Lieferterminen wegen gänzlicher oder teilweiser Nichtverfügbarkeit der Ware berechtigt den Kunden nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen, jedoch mindestens vierzehntägigen Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.

3.5. Teillieferungen sind zulässig.

3.6. Optiker Schütz ist nicht für die Verträglichkeit der gelieferten Produkte verantwortlich. Die Ware wir Ihnen in der Originalverpackung des jeweiligen Hersteller ungeöffnet zugesandt. Für falsche Anwendung und Handhabung wird nicht gehaftet.

4. Rückgaberecht

4.1. Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, hat er das Recht, gelieferte Waren, die er über das Internet oder unter Verwendung sonstiger Fernkommunikationsmittel bei der Firma Optiker Schütz gekauft hat, ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung an die Retouren Adresse zurückzuschicken. Die Retouren Adresse finden Sie im Impressum. Diese Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware kann der Kunde die Rücknahme auch durch ein bloßes Rücknahmeverlangen in Textform, also per Brief, Fax oder Email erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangen.

4.2. Die Ware ist in einem einwandfreien Zustand einschließlich aller unbeschädigten Verpackungsteile und in einem versicherten Postpacket an die Firma Optiker Schütz zurückzusenden. Eine unversicherte Versandart kommt nicht in Betracht.

4.3. Die Kosten der Warenrücksendung trägt der Kunde, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der von ihm bestellten. Unfrei versandte Rücksendungen werden von der Firma Optiker Schütz grundsätzlich nicht angenommen, sondern umgehend an den Absender zurückgesandt.

4.4. Ein Rückgaberecht besteht grundsätzlich nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nicht im Onlineshop der Firma Optiker Schütz angeboten und im Sortiment der Firma Optiker Schütz geführt werden, sondern auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden extra für ihn bestellt werden oder die nach Vorgaben des Kunden hergestellt oder bearbeitet worden sind.
Desweiteren besteht ein Rückgaberecht ausschließlich für Kontaktlinsen und Pflegemittel in deren ungeöffneter Originalverpackung.

5. Erstattung des Kaufpreises bei Rückgabe.

5.1. Die Erstattung erfolgt unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von fünf Werktagen nach Rückerhalt der Ware, als Gutschrift im DasLinsenabo-Kundenkonto. Auf gesonderten Wunsch des Kunden kann der Betrag wahlweise auch auf das Konto des Kunden zurück überwiesen werden. Hierzu muss der Kunde der Firma Optiker Schütz seine Kontodaten bekannt geben.

5.2. Ein Anspruch auf Rückerstattung des gesamten Kaufpreises besteht nicht, wenn die Originalverpackung der Ware geöffnet wurde. Da wir nur Originalverpackte Ware versenden ist die Ware in diesem Fall für uns nicht mehr verkäuflich.

6. Preise und Versandbedingungen

6.1. Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung im Internetshop von DasLinsenabo dargestellt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt der Firma Optiker Schütz vorbehalten.

6.2. Die Preise verstehen sich in Euro und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

6.3. Verpackungs- und Versandkosten, die grundsätzlich der Kunde trägt, werden den Preisen hinzugerechnet.

6.4. Der Versand der Ware erfolgt nach Zahlungseingang. Mögliche Zahlungsarten sind Sofortüberweisung, DasLinsenabo-Lastschriftverfahren, PayPal und gängige Kreditkarten.

6.5. Die Ware wird ausschließlich als versichertes Paket geliefert. Die Firma Optiker Schütz behält sich die freie Wahl des Logistik-Partners vor. Für den Versand ins Ausland gelten die in unseren Webseiten angeführten Porto- und Versandkosten-pauschalen nicht. Die hierfür anfallenden Kosten sind vor dem Kauf zu erfragen. Bei Versendungen in Länder außerhalb der EU ist der Kunde für die ordnungsgemäße Einfuhrverzollung auf seine Kosten verantwortlich.

6.6. Hat der Kunde in der oben genannten Frist mitgeteilt, dass die Ware auf dem Postweg beschädigt oder verloren gegangen ist, so wird die Firma Optiker Schütz unverzüglich Ersatzansprüche gegenüber dem Verursacher anmelden oder Nachforschungsanträge hinsichtlich des Verbleibs der Ware stellen. Die Firma Optiker Schütz ist nicht verpflichtet ,eine Ersatzlieferung an den Kunden durchzuführen oder den Kaufpreis an den Kunden zurückzuerstatten, solange der Transportschaden nicht eindeutig festgestellt oder das Nachforschungsverfahren noch nicht abgeschlossen wurde.

7. Gewährleistung

7.1. Gemäß § 437 BGB hat der Kunde bei Mängeln an der gelieferten Sache zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung, d.h. er kann nach seiner Wahl die Nachbesserung der gelieferten Sache oder einer Ersatzlieferung verlangen. Der Kunde hat die getroffene Wahl der Firma Optiker Schütz in deutlicher Form mitzuteilen. Erst nach zwei erfolglosen Nacherfüllungsversuchen seitens der Firma Optiker Schütz stehen dem Kunden die weiteren gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, wie Minderung des Kaufpreises und Rücktritt vom Vertrag, zu.

7.2. Gewährleistungsrechte sind grundsätzlich ausgeschlossen bei Waren, die aus Insolvenzen stammen.

7.3. Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige technische Auskünfte erteilt die Firma Optiker Schütz nach bestem Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen. Die Angaben stellen jedoch grundsätzlich keine Beschaffenheitsgarantie für die Ware dar.

7.4. Die Firma Optiker Schütz ist berechtigt, Leistungen aus Gewährleistung davon abhängig zu machen, dass der Kunde die schafhafte Ware zuvor an die Firma Optiker Schütz zurücksendet und eine Überprüfung der Reklamationen ermöglicht. Stellt sich heraus, dass ein Fehler trotz eingehender Prüfung nicht feststellbar ist oder stellt sich heraus, dass der Fehler vom Kunden selbst verursacht wurde, sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Dem Kunden wird die Ware dann in defektem Zustand unfrei zurückgesandt.

7.5. Transportschäden können grundsätzlich nur dann anerkannt werden, wenn sie der Firma Optiker Schütz vom Kunden unverzüglich, spätestens jedoch 48 Stunden nach Erhalt der Ware, schriftlich oder per Email angezeigt werden, wobei es zur Fristwahrung auf die rechtzeitige Absendung der Anzeige ankommt. Ist die Umverpackung bereits bei Anlieferung beschädigt, ist dies bereits bei der Annahme der Ware schriftlich beim Überbringer zu vermerken. Offene Pakete müssen direkt bei Übergabe auf Vollständigkeit des Inhalts überprüft werden. Fehlmengen und Beschädigungen des Inhalts, sowie der Umverpackung sind ebenfalls direkt schriftlich beim Überbringer zu vermerken. Beschädigungen durch Wasser sind ebenfalls direkt schriftlich festzuhalten. Eine Ausfertigung der Schadenmeldung ist der Firma Optiker Schütz einzureichen.

8. Haftung
Eine über die Regelung in Ziffer 7 hinausgehende Haftung seitens der Firma Optiker Schütz für unmittelbare oder mittelbare Schäden – gleich aus welchem Rechtsgrund und soweit gesetzlich zulässig – ist ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache beruht auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, dem arglistigen Verschweigen eines Mangels oder auf dem Fehlen zugesicherter Beschaffenheit.

9. Höhere Gewalt
Für den Fall, dass die Firma Optiker Schütz die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist die Firma Optiker Schütz für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist der Firma Optiker Schütz die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.

10. Sonstiges

10.1. Von diesen Bedingungen abweichende oder diese Bedingungen ergänzende Vereinbarungen im Einzelfall bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

10.2. Die Firma Optiker Schütz wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstessdatenschutzgesetzes, beachten.

10.3. im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

10.4. Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Kaufvertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Im grenz- überschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht.

10.5. Erfüllungsort ist der Sitz der Firma Optiker Schütz. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Mannheim. Stand 05.11.2007

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